News rund um Lateinamerika

KUBA: Kuba: Er wurde 126
(26.10.2006)

Im reifen Alter von 126 Jahren ist der älteste Mann Kubas gestorben. Benito Martinez Abogan starb am Mittwoch in einem Krankenhaus im Zentrum der Insel.

Nach Angaben seines Altersheims war Martinez vor wenigen Tagen mit Lungen- und Herzbeschwerden in das Krankenhaus eingeliefert worden.

Über Martinez‘ Rezept für ein langes Leben sagte Heimmitarbeiter Noel Lopez, der Mann habe auf dem Land gelebt, viel Gemüse gegessen und nicht geraucht. Der Senior selbst hatte in einem seiner letzten Interviews gesagt, Grund für sein hohes Alter sei, dass er mit jedem zurechtkomme.
Martinez hatte sich seinen Traum nicht mehr erfüllen können, noch einmal seine Heimat Haiti zu besuchen. Dort war er am 19. Juni 1880 auf die Welt gekommen - eine Geburtsurkunde besaß er jedoch nicht.

1925 wanderte er nach Kuba aus, um auf Zucker- und Kaffeeplantagen zu arbeiten. Er arbeitete auch kurze Zeit auf einer Farm des Vaters von Kubas Staatschef Fidel Castro. Seine Freunde nannten den energiegeladenen und lustigen Alten, der bis zuletzt gut hören und sehen konnte, "Avion" (Flugzeug).

VENEZUELA: Venezuela stellt keine Visa für Israelis aus
(26.10.2006)

Venezuela stellt für israelische Bürger keine Visa mehr aus.

Dies teilte die venezolanische Botschaft in Israel am Montag mit - dabei verwies sie auf die Kritik des venezolanischen Präsidenten, Hugo Chavez, an Israel.

Venezuela hatte im August seinen Botschafter in Israel aus Protest gegen die israelische Militäroffensive im Libanon abgezogen. Chavez hatte Israels Verhalten als "Genozid" und als "neuen Holocaust" bezeichnet.

Daraufhin berief das israelische Außenministerium seinen Botschafter in Venezuela für Beratungen ab. Dieser ist allerdings mittlerweile wieder in das südamerikanische Land zurückgekehrt.

Aber Venezuelas Ständiger Vertreter in Israel, Hector Quintero, befindet sich noch in Caracas. Er sagte, seit seiner Abreise seien keine Touristenvisa ausgestellt worden. Dies habe aber formale Gründe. Er wisse nichts von einer Änderung der Politik in Caracas bezüglich der Einreise von Israelis.

Venezolanische Polizei fasst Bombenleger

Die venezolanische Polizei nahm am Montag einen Bombenleger fest, der eine selbst gebaute Rohrbombe außerhalb der US-Botschaft anbrachte. Die Explosion der Bombe konnte jedoch verhindert werden. Die Polizei vermutet, dass der Venezolaner zudem plante, auf die israelische Botschaft ein Bombenattentat zu verüben, heißt es in der Tageszeitung "Ha´aretz".

Über die Motive des Täters ist noch nichts bekannt. Laut Medienberichten wollte er offenbar eher öffentliche Aufmerksamkeit erlangen, als jemanden verletzen.

CHILE: Geheimes Gold-Depot von Chiles Ex-Diktator gefunden
(26.10.2006)

Der chilenische Ex-Diktator Pinochet hat offenbar weit mehr Vermögen beiseite geschafft als bislang bekannt.

Bei einer Bank in Hongkong wurde ein Gold-Depot über 160 Millionen Dollar entdeckt. Es war auf Pinochets Namen eingetragen.

Chiles früherer Militärdiktator Augusto Pinochet hat Zeitungen zufolge rund neun Tonnen Gold beiseite geschafft.

Die Barren lagerten in einem Hongkonger Depot der Bank HSBC, berichtete "El Mercurio". Außenminister Alejandro Foxley kündigte am Mittwoch an, ein Sonderermittler werde der Sache nachgehen. "Wenn diese Information bestätigt werde, wäre das wirklich sehr schwerwiegend", sagte Foxley im Radio. Die Regierung habe die Hinweise vor einigen Tagen erhalten.

Pinochets Rechtsanwalt Pablo Rodriguez dementierte die Berichte. "Ich kann Ihnen mit absoluter Sicherheit sagen, dass General Pinochet nie auch nur ein Gramm Gold in einem ausländischen Depot hatte", sagte der Jurist.

Die chilenische Justiz ermittelt bereits gegen Pinochet wegen mehrerer Wirtschaftsdelikte und Menschenrechtsverstößen. Im vergangenen Jahr wurde er angeklagt, weil er Steuern auf schätzungsweise 27 Millionen Dollar in mehr als 100 ausländischen Bankkonten hinterzogen haben soll. Seine Verteidiger argumentieren, der 90-Jährige könne aus gesundheitlichen Gründen nicht vor Gericht erscheinen.

Die Vorwürfe haben Pinochet auch bei Anhängern Unterstützung gekostet. Bislang hatten sie stets darauf beharrt, dass der General anders als einige andere lateinamerikanische Staatschefs nicht korrupt gewesen sei. Sie sammelten sogar Geld für seine Verteidigung, als er 1998 wegen Menschenrechtsverletzungen in London verhaftet wurde.

Pinochet hatte nach einem Putsch 1973 gegen die gewählte Linksregierung von Salvador Allende 17 Jahre lang das lateinamerikanische Land regiert. Während seiner Amtszeit wurden etwa 3000 Chilenen getötet. Die Sicherheitskräfte folterten Zehntausende.

Der Ex-Diktator ist in Chile wegen Folter, Beihilfe zu Mord und Steuerhinterziehung angeklagt. Unter seinem Regime wurden nach Schätzungen 3.000 Menschen umgebracht. Pinochets Verteidiger bestritt die Vorwürfe.

Er sagte, das einzige Gold, das der Ex-Diktator besitze, sei sein Ehering.

PANAMA: Panama für Lateinamerika-Sitz in den UNO-Sicherheitsrat gewählt

(09.11.2006)

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat Panama in den Sicherheitsrat gewählt. Das mittelamerikanische Land erhielt die nötige Mehrheit bei einer Abstimmungin New York.

Das Land erhält den für ein lateinamerikanisches Land vorgesehenen nicht-ständigen Sitz im wichtigsten Gremium der UNO. Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen zwischen Guatemala und Venezuela um den Sitz, den Argentinien im Januar freimacht.

Nachdem 47 Wahlgänge in der UNO-Vollversammlung keine Entscheidung gebracht hatten und nach einem erbitterten Duell um den Sitz verständigten sich Venezuela und Guatemala am vergangenen Freitag überraschend auf Panama als Kompromisskandidaten.

"Ich bin sicher, Panama wird eine konstruktive Rolle im Sicherheitsrat spielen. Wir freuen uns darauf, mit Panama zusammenzuarbeiten", sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton vor Journalisten. Die USA hatten die Kandidatur von Guatemala unterstützt.

Venezuela hingegen hatte seine Kandidatur zum Kampf gegen die USA und Bolton erklärt. Das ölreiche Land wird vom entschiedenen US-Gegner Hugo Chavez regiert.

Zuvor waren als weitere neue nichtständige Mitglieder Südafrika, Indonesien, Italien und Belgien gewählt worden. Ihre Amtszeit dauert zwei Jahre. Insgesamt gehören dem Sicherheitsrat 15 Länder an. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich haben einen festen Sitz.

Von den zehn nichtständigen Mitgliedern werden jedes Jahr fünf neu gewählt. Peru, die Demokratische Republik Kongo, Ghana, Katar und die Slowakei bleiben noch ein weiteres Jahr in dem UNO-Gremium.

KUBA: Hundert Tage ohne Fídel
(09.11.2006)

Exil-Kubaner in den Vereinigten Staaten haben immer wieder erklärt, die kommunistische Regierung in Kuba werde ohne ihren charismatischen Führer Fídel Castro nicht überleben - aber 100 Tage lang hat sie es bisher geschafft:

So lange schon erholt sich der Revolutionsführer von einer Darmoperation. Die Regierungsgeschäfte leitet seit Juli sein Bruder Raúl Castro. Wann Fídel Castro zurückkehrt, ist weiterhin ungewiss. "Wir wissen nicht, wann er zurückkommt. Und ich denke, er weiß es auch nicht", sagt Alfredo Vera von der Guayasamín-Stiftung.

Die Stiftung ist mit der Organisation der Feier zu Fídels 80. Geburtstag beauftragt. Der war schon am 13. August, wegen der Operation wurde die Feier allerdings auf den 2. Dezember verschoben. Dies ist der 50. Jahrestag der Rückkehr von Castro und 81 weiteren Rebellen aus ihrem mexikanischen Exil; knapp drei Jahre später gelang ihnen der Sturz des Diktators Fulgencio Batista. Zwar ist auch unsicher, ob der "Máximo Líder" bis Dezember für seine eigene Party fit genug sein wird - doch er habe für die Planung grünes Licht gegeben, sagte Guayasamín-Stiftungsmann Vera.

Besserung

Zeichen der Besserung von Fídel Castros Gesundheitszustand waren immerhin zu erkennen. Zwar verzichtete er auf einen Auftritt bei der Tagung der blockfreien Staaten in Havanna und auf eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen - doch von der Weltbühne der Politik ist er nicht ganz verschwunden.

Vor zehn Tagen zeigte er sich in einer Videobotschaft im kubanischen Staatsfernsehen: In einem Trainingsanzug in den kubanischen Nationalfarben - blau, weiß und rot - und mit seinem Namen auf der Brust telefonierte der 80-Jährige, blätterte in tagesaktuellen Zeitungen und lief ohne Hilfe.

In dem Video wandte sich Castro direkt an sein Volk: "Jetzt, wo unsere Feinde mich voreilig für todgeweiht oder tot erklärt haben, bin ich glücklich, unseren Landsleuten und Freunden in der Welt diesen kurzen Film zu schicken."

Immer wieder traf er sich auch mit dem linksnationalistischen Präsidenten Hugo Chávez aus Venezuela. Am Dienstag gratulierte er zudem sandinistischen Ex-Guerillakommandanten Daniel Ortega zu seinem "grandiosen Sieg" bei den Präsidentenwahlen in Nicaragua.

Der sandinistische Erfolg "erfüllt unser Volk mit Freude und ist eine Schmach für die terroristische und völkermordende Regierung der Vereinigten Staaten", erklärte der kranke Staatschef.

NICARAGUA: Daniel Ortega gewinnt in Nicaragua
(09.11.2006)

Mit klarem Vorsprung auf ein zersplittertes liberales Lager hat der Sandinistenführer Daniel Ortega die Wahlen in Nicaragua für sich entschieden. Havanna und Caracas jubeln, Washington zeigt sich kooperationsbereit.

Nach der Auszählung von knapp 92 Prozent der Urnen steht der Wahlsieg der Sandinisten in Nicaragua fest. Der frühere Revolutionsführer und Ex-Präsident Daniel Ortega liegt mit einem Stimmenanteil von 38 Prozent deutlich vor Eduardo Montealegre, dem Zweitplacierten aus dem Lager der dissidenten Liberalen.

Dieser konnte lediglich 29 Prozent der Stimmen verbuchen. Nachdem der Abstand zwischen Ortega und Montealegre mehr als 5 Prozentpunkte beträgt, wird nach nicaraguanischem Recht eine Stichwahl hinfällig, dies obschon der Sieger nicht die 40-Prozent-Hürde nehmen konnte, geschweige denn eine absolute Mehrheit erreichte.

Sympathie und Antipathie

Als guter Demokrat anerkannte der bürgerliche Montealegre seine Niederlage und gratulierte mit Handschlag dem linken Ortega zum Sieg. Im dritten Anlauf ist dem Comandante jetzt gelungen, wovon er seit seiner Wahlniederlage 1990 träumte, nämlich an die Macht zurückzukehren und das gescheiterte Projekt der Sandinisten mit dem Ziel einer sozialistischen Umgestaltung der nicaraguanischen Gesellschaft zu vollenden.

Ortegas unverbindliches Gerede von Gott, Liebe, Frieden und Wiederversöhnung sowie John Lennons spanische Version des Ohrwurms «Give peace a chance» als Wahlkampfsong haben sich offensichtlich als gute Strategie erwiesen. Das Ihre trug die bis in den letzten Winkel Nicaraguas straff organisierte Parteimaschinerie der Sandinisten bei.

Auch Jahre nach der für Nicaragua desaströsen Revolutionszeit, nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion trauen ausserhalb des engen Zirkels der Alt-Sandinisten weder die gemässigten Sandinisten noch die erzkonservative wirtschaftliche und politische Elite Nicaraguas Ortega über den Weg.

Man zweifelt daran, dass sich der Haudegen von einst geläutert hat und bereit ist, die demokratischen Spielregeln einzuhalten. Seit der Wahlnacht ist Ortega bemüht, in alle Richtungen beruhigende Signale auszusenden. Den politischen Feinden im Land stellt er eine neue politische Kultur in Aussicht, welche die Interessen des Landes über diejenigen der Parteien stellt. In- und ausländischen Unternehmern verspricht er Sicherheit für ihre Investitionen.

Zu allen Ländern der Welt, die USA eingeschlossen, will er ohne weltanschauliche Scheuklappen gute Beziehungen pflegen.

Schatten der Vergangenheit

Geradezu flehentlich bat Ortega, man möge ihm eine Chance geben, diesmal in Friedenszeit zu regieren. Er nahm damit Bezug auf seine erste Regierungsperiode. Damals tobte ein sinnloser Bürgerkrieg zwischen dem von Kuba und der Sowjetunion unterstützten Sandinistenstaat auf der einen und der aus Washington geförderten Contra, den Contrarevolucionarios, auf der anderen Seite.

30 000 Menschen kamen ums Leben. De facto regierte Ortega Nicaragua mehr als ein Jahrzehnt, von 1979 bis 1990. In den ersten Jahren nach dem Triumph der Revolution, die mit der Familien-Diktatur der Somoza aufgeräumt hatte, stand er an der Spitze der Revolutionsregierung. 1984 wurde er anlässlich umstrittener Wahlen formell zum Präsidenten gewählt. 1990 verlor er an den Urnen gegen die bürgerliche Einheitskandidatin Violeta Chamorro.

Der unterlegene Kandidat Eduardo Montealegre erinnerte im Wahlkampf immer wieder an die Zeiten der Sandinistenherrschaft, insbesondere an den Bürgerkrieg, die Verstaatlichungen und das Wirtschaftschaos. Ortega habe die Bauern verfolgt, um ihnen das Wenige zu nehmen, das sie besessen hätten. Auch habe er kein anderes Wirtschaftsrezept gehabt, als Rationierungskarten zu verteilen, sagte Montealegre einmal mit sarkastischem Unterton an einer Massenveranstaltung in Managua.

Revolutionäre Glückwünsche

Überschwängliche Freude über den Wahlsieg Ortegas herrschte am Dienstag in Havanna und Caracas. Castro sprach in einem Gratulationstelegramm von einem «grandiosen Sieg» der Sandinisten und einer Schande für die USA. Seit eh und je pflegt Ortega innige Beziehungen zum Kampfgefährten Fidel und zu Kuba, wo er in jungen Jahren zum Guerillero ausgebildet wurde.

Der venezolanische Präsident Chávez griff persönlich zum Telefon und erklärte, er sei stolz über den Sieg Ortegas. Wie nie zuvor gäben sich jetzt die sandinistische und die bolivarische Revolution die Hand. Es gelte, eine gemeinsame Zukunft anzustreben und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts aufzubauen.

«Lateinamerika ist nicht länger der Hinterhof der USA, Lateinamerika erhebt sich», sagte Chávez. In einer ersten Stellungnahme zeigte sich Washington versöhnlicher als während des Wahlkampfs. Der amerikanische Botschafter in Managua hatte offen zugunsten Ortegas Gegner Montealegre Partei ergriffen.

Jetzt wünscht sich die Regierung Bush eine gute Zusammenarbeit zugunsten eines demokratischen Nicaragua.

KUBA: Amerikaner schmuggeln Baseballer aus Kuba
(09.11.2006)

Der Weg ist kurz und die Verlockung groß: Viele Kubaner träumen von einer Flucht in die USA.

Auf der anderen Seite gibt es genug Leute, die Interesse haben, ihnen dabei zu helfen. Zumindest, wenn es sich bei den Flüchtlingen um gute Baseballer handelt.

Nun wurde in den USA ein Sportagent angeklagt.

Gustavo Dominguez wird vorgeworfen, im Jahr 2004 vier Männer angeheuert zu haben, um insgesamt 19 Kubaner mit einem Schnellboot in die USA zu bringen. Fünf davon seien talentierte Baseballspieler gewesen, berichtet die "New York Times". Das Ziel von Dominguez war es, diese bei Teams in der amerikanischen Major League Baseball unterzubringen.

Früher war es üblich, dass Agenten bereits geflohenen kubanischen Baseballern halfen, einen Vertrag bei den Top-Teams zu bekommen. Nun scheint es so, dass immer mehr Agenten Schmuggler anheuern, um den Spielern schon bei der Flucht von Kuba zu helfen.

"Das Vermitteln der Spieler hat sich in ein Schmuggelgeschäft verwandelt", sagt Sportagent Joe Kehoskie der "New York Times".

Laut Anklageschrift soll Dominguez 50.000 Dollar auf einem kalifornischen Bankkonto deponiert und ein Apartment gemietet haben, um die Aktion durchzuführen. Der erste Versuch, 28 Kubaner von der Insel zu bringen, schlug fehl, doch einen Monat später gelang die Flucht mit 19 Kubanern. Die fünf Baseballer wurden in Vans nach Kalifornien gebracht.

Traum von der großen Karriere geplatzt

Bislang sind drei von ihnen bei unterklassigen Baseball-Teams in den USA untergekommen: einer in einem Farmteam der Arizona Diamondbacks, einer in einem Farmteam der Atlanta Braves, der dritte spielt bei den Saltdogs in Lincoln.

Der angeklagte Gustavo Dominguez plädiert auf nicht schuldig. Er vertritt nach eigenen Angaben 38 kubanische Spieler. Bei einem Schuldspruch drohen ihm zehn Jahre Gefängnis.

"Auch wenn es sich in diesem Fall um einen Sportagenten aus Beverly Hills und talentierte Baseballspieler handelt, so haben wir es hier doch mit Menschenschmuggel zu tun", sagt Julie Meyers von der US-Einwanderungsbehörde.

Seit 1991 sind 100 kubanische Spieler in die USA geflüchtet, viele von ihnen spielen in der Major League. Baseball ist Volkssport auf Kuba, Staatspräsident Fidel Castro gilt als großer Fan.

VENEZUELA: Hunderttausende marschieren gegen Chavez(09.11.2006)

Einen Monat vor den Präsidentenwahlen in Venezuela haben Hunderttausende ihren Unmut gegen Amtsinhaber Hugo Chavez zum Ausdruck gebracht.

Der versicherte seinen Anhängern, er werde gewinnen - und drohte den USA, sollten sie seine Regierung destabilisieren.

In einer Rede vor Ölarbeitern in der Stadt Puerto La Cruz erklärte Chavez gestern, Gegner seiner Regierung seien weder im Militär willkommen noch in der staatlichen Ölfirma Petroleos de Venezuela SA (PDVSA). Bereits am Freitag hatte der venezolanische Präsident politischen Opponenten nahe gelegt, doch an einen Ort, etwa Miami in den USA, zu gehen.

Am 3. Dezember finden in dem Land Präsidentschaftswahlen statt.

Vier Wochen vor der Präsidentenwahl in Venezuela: Anhänger des Oppositionskandidaten demonstrieren gegen Amtsinhaber Hugo Chavez

Chavez, der viele Anhänger unter den Armen Venezuelas hat, drohte außerdem an, die Ölwaffen einzusetzen: "Sollten sie versuchen, PDVSA zu destabilisieren, oder sollten das Imperium und seine Lakaien einen erneuten Coup herbeizuführen versuchen oder das Ergebnis der Wahlen ignorieren oder für Unruhen im Zusammenhang mit dem Urnengang oder der Ölfrage verursachen, werden wir keinen weiteren Tropfen Öl an die USA liefern", sagte Chavez gestern vor Ölarbeitern auf dem Gelände der PDVSA.

Ausdrücklich nahm der Linkpopulist Chavez auch den venezolanischen Ölminister, Rafael Ramirez, in Schutz. Von Ramirez war eine Videoaufzeichnung bekannt geworden, die zeigt, wie er droht, Staatsbedienstete zu feuern, die gegen Chavez eingestellt seien. "Wiederholt das hundert Mal am Tag", lautete der Kommentar des Präsidenten.

Die Opposition warf Chavez und seinen Mitstreitern vor, staatliche Institutionen für den Wahlkampf zu missbrauchen. Chavez‘ Herausforderer Manuel Rosales rief ebenfalls am Samstag PDVSA-Mitarbeiter dazu auf, bei der Abwahl Chavez‘ zu helfen. "Sie können sicher sein, dass niemand erfährt, für wen sie stimmen", erklärte er.

Zugleich demonstrierten gestern hunderttausende Anhänger der Opposition gegen Chavez. Der Protestmarsch in der Hauptstadt Caracas hatte zeitweise eine Länge von 20 Kilometern. Die Demonstranten sicherten Rosales ihre Unterstützung bei der Wahl am 3. Dezember zu. In Umfragen liegt er allerdings rund 20 Prozentpunkte hinter Chavez.

Rosales hat sich den Kampf gegen die Kriminalität auf die Fahnen geschrieben. Zudem will der Gouverneur des ölreichen Bundesstaates Zulia die Einnahmen aus der Ölindustrie neu verteilen. Chavez genießt hingegen große Sympathie in den ärmeren Teilen der Bevölkerung, nicht zuletzt, weil er Petrodollars in das Sozialwesen umleitete und den Zugang zu medizinischer Versorgung und Bildung verbesserte.

Rosales will außerdem die Beziehungen zu den USA verbessern. Chavez ist entschieden anti-amerikanisch und gilt zudem als Verbündeter von Kubas Machthaber Fidel Castro.

USA/Kuba: Senator Martinez wird neuer Parteichef der US-Republikaner
14.11.2006

Der aus Kuba stammende US-Senator Mel Martinez soll neuer Parteichef der Republikaner werden. Dies sagte ein Sprecher des bisherigen Mehrheitsführers im Senat, Bill Frist, in Washington.

Der Senator aus Florida löse Ken Mehlman im Januar ab, der die Partei seit Januar vergangenen Jahres anführte. Mehlman war Wahlkampfmanager von US-Präsident George W. Bush im Jahr 2004. Bei den Kongresswahlen vor einer Woche hatten die Republikaner eine schwere Schlappe erlitten und müssen nun die Mehrheit in Ober- und Unterhaus an die Demokraten abgeben.

Der 60-jährige Martinez war einer der Wahlkampfmanager Bushs im Jahr 2000 im US-Bundesstaat Florida, der Bush schließlich den Sieg über den demokratischen Bewerber Al Gore einbrachte. Die Nominierung von Martinez könnte bei der Präsidentschaftswahl 2008 entscheidend sein, da in Florida eine große Gemeinde von Exil-Kubanern lebt. Die Republikaner hatten bei den letzten Wahlen die Unterstützung der hispanischstämmigen Bevölkerung verloren.

© AFP

USA nimmt militärische Kooperation mit Lateinamerika wieder auf
(16.11.2006)

Die USA nehmen die Zusammenarbeit im militärtechnischen Bereich mit einer Reihe von Staaten aus Lateinamerika und der Karibik wieder auf.

Die Administration des Weißen Hauses habe ihr Veto zurückgezogen und nehme die Zusammenarbeit im Bereich der Militärtechnik mit elf lateinamerikanischen bzw. karibischen Staaten wieder auf, berichten argentinische Medien unter Berufung auf die Zeitung USA Today.

Dabei geht es nach Angaben der Zeitung um Barbados, Bolivien, Brasilien, Costa-Rica, Equador, Mexiko, Paraguay, Peru, St. Vincent und Grenada, Trinidad und Tobago sowie Uruguay.

Militärische Hilfe und die Durchführung gemeinsamer Manöver stoppten die USA im Jahr 2002, als die Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten die Unantastbarkeit amerikanischer Soldaten auf ihrem Territorium nicht mehr garantieren wollte.

Ihre Ablehnung begründeten die Staaten damit, dass der Römische Vertrag vorsehe, den Prozess gegen ausländische Soldaten, die sich eines Verbrechens schuldig gemacht haben, vor einem internationalen Gericht zu verhandeln.

Die USA allerdings hatten die Unterzeichnung dieses Vertrags abgelehnt.

Die Entscheidung der USA sei vor allem durch die Machtergreifung des linksradikalen Führers Eva Moralez in Bolivien und des Sandinisten Daniel Ortega in Nikaragua zurückzuführen, schreiben die argentinischen Medien.

USA/KUBA: UN-Vollversammlung verurteilt US-Blockade gegen Kuba
(16.11.2006)

Die Vereinten Nationen haben die US-Blockade gegen Kuba fast geschlossen verurteilt.

183 der 192 Mitgliedsstaaten sprachen sich am Mittwoch nachmittag gegen die umfassenden Sanktionen Washingtons aus, unter denen der sozialistische Inselstaat seit 1961 zu leiden hat.

Nicaragua, El Salvador, die Elfenbeinküste und Irak nahmen an der Abstimmung nicht teil; die USA, Israel, die Marschallinseln und Palau stimmten gegen den kubanischen Antrag. Mikronesien enthielt sich.

Havannas stellvertretender Außenminister Abelardo Moreno erklärte in der kubanischen Fernsehsendung »Mesa Redonda« (Runder Tisch), die US-Vertreter hätten »seit Wochen« versucht, die Abstimmung in ihrem Sinne zu beeinflussen, um die Unterstützung für den kubanischen Antrag zu verringern.

Trotzdem stimmten mehr Staaten denn je gegen die Blockade: Im vergangenen Jahr sprachen sich 182 UN-Mitglieder für Kubas Antrag aus. Ein Änderungsantrag der australischen Delegation wurde hingegen abgelehnt. Die UN-Diplomaten aus Canberra wollten die Verurteilung der Blockade mit einem kritischen Urteil über die Menschenrechtslage in Kuba verbinden.

Der kubanische Botschafter in Deutschland, Gerardo Peñalver, hatte vor der Abstimmung im Gespräch mit junge Welt auf die ständige Verschärfung der Blockadebestimmungen verwiesen. Sie bedrohten in zunehmendem Maße auch ausländische Unternehmen.

So sei von der Bush-Regierung eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe mit dem Ziel gegründet worden, Sanktionen gegen ausländische Unternehmen zu prüfen, die sich in der kubanischen Nickelindustrie engagieren. »Das ist ein klares Signal auch gegen europäische Staaten«, sagte Peñalver, der sich eine deutlichere Haltung der Bundesregierung gegen die Blockade wünscht.

Das müßte auch im Interesse Berlins liegen: Im Jahresbericht der kubanischen Regierung zu den Schäden der US-Blockade werden als Leidtragende auch deutsche Unternehmen aufgeführt - sofern sie in den USA vertreten sind.

So habe die Deutsche Bank Trust Company Americas, ein in den USA ansässiges Tochterunternehmen des größten deutschen Kreditinstitutes, Geschäfte mit Kuba ablehnen müssen.

Wegen solcher negativer Konsequenzen hatten die auch Drittstaaten betreffenden Bestimmungen in der Vergangenheit wiederholt für erheblichen Ärger zwischen der EU und Washington gesorgt. In einer »gemeinsamen Erklärung« bezeichnete der EU-Ministerrat die durch das Helms-Burton-Gesetz verschärfte US-Blockade Ende November 1996 sogar als illegal: »Diese Gesetze verletzen das Völkerrecht«, hieß es in dem Papier.

Weil die Bedrohung der EU-Unternehmen mit US-Sanktionen nach dem Protest Brüssels seither ausgesetzt ist, sieht man auch in Berlin keinen weiteren Handlungsbedarf: »Wir lehnen die Drittstaatenregelung grundsätzlich ab«, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Donnerstag gegenüber junge Welt.

Doch ausgesetzt wurden die entsprechenden Abschnitte der Gesetze Mitte der 90er Jahre nur unter der Voraussetzung, »daß Europa seine Anstrengungen zur Demokratisierung in Kuba verstärkt«. Das erklärte der US-Beauftragte Stuart Eizenstat 1996 nach Verhandlungen mit dem EU-Botschafter in Washington. Im Umkehrschluß bedeutet das: Würde die EU vom stillschweigenden Einverständnis mit dem aggressiven Kuba-Kurs Washingtons abrücken, könnten die Sanktionen jederzeit wieder in Kraft treten.

Doch danach sieht es - trotz des symbolischen Votums der EU-Staaten gegen die Blockade am Mittwoch - nicht aus. Die Sprecherin des Außenministeriums verwies gegenüber jW ausdrücklich auf eine begleitende »Stimmabgabeerklärung« der EU-Staaten hin. Darin sei die Menschenrechtslage in Kuba kritisiert worden. Und damit können die USA wiederum die Blockade begründen.

USA: Castro hat Krebs im Endstadium
(16.11.2006)

Kubas Staatschef Fidel Castro hat noch maximal 18 Monate zu leben, behauptet die Regierung in Washington.

Der kubanische Staatschef Fidel Castro leidet nach Einschätzung der US-Regierung unter Krebs im Endstadium. Selbst bei einer Chemotherapie habe er nicht mehr länger als 18 Monate zu leben, hieß es in Washington.

Ohne eine solche Behandlung sinke Castros Lebenserwartung auf drei bis acht Monate.

Castro habe vermutlich Magen-, Darm- oder Bauchspeicheldrüsenkrebs, verlautete in Regierungskreisen in Washington. Es sei unwahrscheinlich, dass er das kommende Jahr überlebe.

Der kubanische Außenminister Felipe Perez Roque hatte in den vergangenen Tagen erklärt, der 80-Jährige werde möglicherweise nicht wie geplant Anfang Dezember die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen.

Auf im Oktober von der kubanischen Regierung veröffentlichten Fotos sah Castro geschwächt und abgemagert aus. Er wurde seit dem 26. Juli nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen.

Nach Regierungsangaben unterzog er sich einer Darmoperation. Gerüchte über ein Krebsleiden wies sein Bruder Raul zurück. Die offizielle Feier zu Castros 80. Geburtstags war auf Anfang Dezember verschoben worden.

Bolivianisches Tagebuch von Che Guevara online veröffentlicht
(16.11.2006)

Ein Teil des Tagebuchs des argentinisch-kubanischen Revolutionärs Ernesto Che Guevara ist im Internet veröffentlicht worden.

Es handelt sich um die Seiten, die Che während seines Guerillakampfes in Bolivien schrieb. Unter dem Titel «Bolivia. Diario de lucha» (Bolivien. Tagebuch des Kampfes) wird nach Angaben des Internetportals «Cuba Sí» seit dem 7. November jeden Tag ein Eintrag veröffentlicht.

Die letzten Aufzeichnungen sollen im Oktober 2007 veröffentlicht werden.

1966 war der kubanische Volksheld in Bolivien eingetroffen, um dort den Guerillakampf zu unterstützen. Am 7. November jenes Jahres notierte er den ersten Eintrag in sein Tagebuch.

Nach seiner Festnahme wurde Che Guevara am 9. Oktober 1967 von Agenten der CIA erschossen.

MEXIKO: Wahlverlierer Obrador legt Eid als Gegen-Präsident Mexikos ab
21.11.2006

Mexiko-Stadt (dpa) - Der mexikanische Linkspolitiker und Unterlegene bei der Präsidentenwahl, Andrés Manuel López Obrador, hat am Montag symbolisch die Amtsgeschäfte des von ihm so genannten "legitimen Präsidenten" übernommen.

Elf Tage vor dem rechtmäßigen gewählten Präsidenten Felipe Calderón, der ihn bei der Wahl am 2. Juli besiegt hatte, legte López Obrador vor Zehntausenden seiner Anhänger im Zentrum der mexikanischen Hauptstadt den Eid ab. Mit seiner Gegenregierung will der frühere Bürgermeister von Mexiko-Stadt in den kommenden Jahren die Politik der konservativen Regierung von Calderón bekämpfen.

"Ich verpflichte mich, die Rechte der Mexikaner zu schützen, das nationale Eigentum und die Souveränität zu verteidigen und für das Glück des Volkes zu sorgen", sagte Lopez Obrador, gehüllt in die dreifarbige Präsidentenschärpe. Der Termin des 20. November war bewusst gewählt worden. Am 20. November 1910 begann die Revolution in Mexiko, die zum Sturz des Diktators Porfirio Dias führte.

López Obrador und seine Parteigänger glauben, durch einen Betrug um den Sieg bei den Wahlen vom 2. Juli gebracht worden zu sein. Bei einer früheren Veranstaltung auf dem Zocalo-Platz hatte sich López Obrador bereits zum "legitimen" Präsidenten Mexikos küren lassen. Zudem hatte er vor einigen Wochen eine Gegenregierung gebildet.

© dpa

MEXIKO: Massaker in Mexiko - Brutaler Krieg um Drogen
27.11.2006 - 14:34 Uhr

Von Peter Burghardt

In Mexiko sterben im Kampf der Drogenhändler jeden Tag sechs Menschen. Die organisierte Kriminalität ist zu einem der größten Probleme des Staates geworden. Drohungen und Bestechung reichen bis in höchste Positionen - auch von Justiz und Politik.

Baltasar Gomez war erst 23 Tage im Amt, als ihn die tödlichen Kugeln trafen. Seinen letzten Kaffee trank der Polizeichef von Santa Catarina am Rande der nordmexikanischen Metropole Monterrey in der Nacht zum Donnerstag.

Kurz nach Mitternacht stürmte sein Mörder in die Bar und schoss ihm mit einem Revolver vom Kaliber neun Millimeter zehnmal in den Kopf, bei dem Angriff starb auch einer seiner Begleiter.

Gomez hatte den Job erst Anfang November angetreten, sein Vorgänger war auf ähnliche Weise hingerichtet worden. Er wollte den Drogenhandel wirksam bekämpfen. Eine Überwachungskamera zeichnete das Attentat auf. Obwohl der Name des Täters zunächst unbekannt blieb, bestand kein Zweifel, dass auch dieser Auftrag aus der Rauschgiftszene kam.

Täglich erreichen die Republik solche Meldungen. In diesem Jahr wurden fast 2000 Menschen im Krieg der Kartelle umgebracht, also täglich ungefähr sechs. Ein Beamter starb in dem zunehmend gefährlichen Ferienort Acapulco am Pazifik, ein vorbeifahrendes Kommando hatte eine Granate in seine Wachstation geworfen.


"Mutter aller Schlachten"
Mittlerweile werden in Mexiko noch mehr Opfer der Drogengewalt gezählt als in Kolumbien. Die organisierte Kriminalität ist zu einem der größten Probleme des Staates geworden, obwohl der scheidende Präsident Vicente Fox "die Mutter aller Schlachten" angekündigt hatte.

"Ein nationales und institutionelles Desaster", findet der frühere Sicherheitsberater Yanez Romero. Das Drama beunruhigt auch die Vereinigten Staaten, die daran allerdings wesentlich beteiligt sind.

Seit langem ist der südliche Nachbar der größte Zulieferer, drei Viertel des vornehmlich kolumbianischen Kokains erreichen den wichtigsten Markt der Welt über den Rio Grande. Die weiten Küsten, das zerklüftete Inland und die lange Grenze machen Mexiko zum idealen Transitgebiet, außerdem werden Marihuana und Mohn (für Heroin) dort in immer größeren Mengen angebaut.

Mexikanische Drogenbarone sind inzwischen mächtiger als die Kolumbianer, die Familien Arellano Felix und Carrillo Fuentes haben einen Ruf wie einst Pablo Escobar in Medellin oder die Gebrüder Rodriguez Orejuela in Cali. Oft arbeiten die Kapos beider Länder bei der Verteilung und Geldwäsche sogar zusammen, gemeinsam setzen sie laut Erkenntnissen eines US-Reports jährlich bis zu 25 Milliarden Dollar um.


Abgeschnittene Köpfe
Im Bundesstaat Michoacan ließen Söldner der Mafiabosse zur Abschreckung abgeschnittene Köpfe massakrierter Gegner zurück. Eine Patrouille wurde von 600 Geschossen durchsiebt. Besonders gefährlich leben diejenigen, die sich dem blutigen Geschäft entgegen stellen.

Unter den Toten der ersten elf Monate 2006 waren 140 Polizisten, viele davon in führender Position und nicht wenige ausgeliefert oder getötet von ehemaligen Mitstreitern. Angst und schlechte Gehälter treiben Uniformierte in die Hände von mindestens 130 Drogenbanden.

Drohungen und Bestechung reichen bis in hohe Positionen auch von Justiz und Politik. "Hier musst du dich vor deinen eigenen Kollegen in Acht nehmen", berichtet ein Agent. Nach Nuevo Laredo an die US-Grenze schickte die Regierung im vergangenen Jahr Soldaten, die dortigen Sicherheitskräfte waren selbst in die Verbrechen verwickelt. Die Spirale der Gewalt zeige, "dass die Drogenhändler und ihre Verbündeten stärker sind denn je und sich des Landes bemächtigen wollen", warnte die Wochenzeitung La Critica.

Die Vereinigung Reporter ohne Grenzen erklärte Mexiko zum zweitgefährlichsten Berichtsgebiet, nach Irak. In sechs Jahren Fox wurden 20 Journalisten ermordet, zuletzt in Veracruz der stellvertretende Chefredakteur des Blattes Testimonio. Und am Samstag erstarb sogar Musik.

Der populäre Sänger Valentin Elizalde hatte in Reynoso gerade sein Konzert beendet, da durchbohrten 26 Projektile ihn, seinen Manager und seinen Chauffeur. Elizalde hatte ein Lied gegen die "Zetas" gesungen, er nannte sie "meine Feinde" - Militärs, die sich zu Rauschgiftdealern verwandelt haben.

(SZ vom 27.11.2006)

KUBA: Castro lässt Grußbotschaft in Havanna verlesen
29.11.2006

An der Galaveranstaltung aus Anlass der nachgeholten Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag des kubanischen Staats- und Parteichefs Fidel Castro haben am Dienstagabend (Ortszeit) in Havanna mehr als 1800 Persönlichkeiten aus 64 Ländern teilgenommen.

Castro blieb der Großveranstaltung im Karl-Marx-Theater fern, ließ aber über einen Fernsehsprecher eine Grußbotschaft verlesen. Darin hieß es, dass er "zu seinem Leidwesen" nicht selbst anwesend sein könne. Seine Ärzte hätten ihm davon abgeraten, deshalb müsse er auf diese Weise zu den Anwesenden sprechen.

Höhepunkt der Feierlichkeiten ist der Samstag. Erstmals seit zehn Jahren wird an diesem Tag auf dem Platz der Revolution in Havanna wieder eine Militärparade stattfinden. Am 2. Dezember vor 50 Jahren kehrte Castro zusammen mit 81 weiteren Rebellen an Bord des Schiffes "Granma" aus seinem mexikanischen Exil nach Kuba zurück. Zum Jahreswechsel 1958/59 gelang der Guerillabewegung dann der Sturz des Diktators Fulgencio Batista.

Das bewegte Leben des Fidel Castro
Ein Überblick über das Leben des kubanischen Staatspräsidenten. mehr
Castro war am 13. August 80 Jahre alt geworden. Weil er sich Ende Juli jedoch wegen einer schweren Erkrankung einer Darmoperation unterziehen musste, hatte er die Macht vorerst an seinen Bruder Raúl abgegeben; die Geburtstagsfeiern waren verschoben worden.

© AFP

MEXIKO: Schlägerei in Mexikos Parlament
29.11.2006

Im mexikanischen Parlament ist es vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten Felipe Calderón zu einer Prügelei gekommen.

"Wir haben bloß das Rednerpult verteidigt und geschützt", sagte eine Abgeordnete von Calderóns Partei der Nationalen Aktion (PAN) im Radiosender Formato 21. Auf Videobildern war zu sehen, wie Anhänger der konservativen Partei mit oppositionellen Abgeordneten der linksgerichteten PRD aneinandergerieten und Fausthiebe austauschten, bevor sie schließlich das Rednerpult besetzten.

Die Opposition hatte zuvor angekündigt, dass sie Caldéron notfalls mit eigenen Händen davon abhalten werde, bei seiner Amtseinführung am Freitag vor den Abgeordneten zu reden. Anfang vergangener Woche hatte sich der bei der Wahl unterlegene linke Kandidat Manuel López Obrador von der PRD zum "rechtmäßigen Präsidenten" des Landes ausgerufen. Calderón hatte die Präsidentschaftswahl am 2. Juli mit einem Vorsprung von nur 230.000 Stimmen gewonnen. Er löst am Freitag den bislang amtierenden Staatspräsidenten Vicente Fox ab.

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KOLUMBIEN: Gräber mit 50 Toten in Kolumbien entdeckt
01.12.2006

Im Süden Kolumbiens haben Ermittler mehrere Gräber mit ungefähr 50 Leichen entdeckt. Bei den Toten handele es sich offenbar um Opfer von Guerillagruppen und paramilitärischen Verbänden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Die Leichen seien in den vergangenen Tagen in La Hormiga im Departamento Putumayo an der Grenze zu Ecuador entdeckt worden.

In nahe gelegenen Gräbern vermuten Kriminaltechniker nach Angaben des Sprechers noch weitere 70 Leichen. Im Gebiet von La Hormiga wurden im vergangenen Jahr mit 107 Toten die meisten Opfer von Guerilla und Paramilitärs gefunden, wie die Staatsanwaltschaft bekannt gab.

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MEXIKO: Calderón tritt Präsidentenamt in Mexiko an
01.12.2006

In angespannter Atmosphäre tritt Felipe Calderón heute das Präsidentenamt in Mexiko an. Der Wahlsieg des 44-jährigen Konservativen wird von seinem unterlegenen Widersacher Manuel López Obrador von der linksgerichteten PRD nicht anerkannt, der sich vergangene Woche zum "rechtmäßigen Präsidenten" hatte ausrufen lassen. Die Opposition drohte auch damit, die Zeremonie der Amtseinführung notfalls mit Gewalt zu verhindern.

Bereits am Mittwoch war es im Parlament zu einer Prügelei zwischen Mitgliedern von Calderóns Partei der Nationalen Aktion (PAN) und Anhängern der PRD gekommen. Calderón löst den bislang amtierenden Staatspräsidenten Vicente Fox ab. Er wurde für eine sechsjährige Amtszeit gewählt.

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VENEZUELA: Venezolaner wählen neuen Präsidenten
Stand: 03.12.2006 03:32 Uhr

Von Michael Castritius, ARD-Hörfunkkorrespondent Mittelamerika

Chavez klarer Favorit - Rosales setzt auf Geschenke

In Venezuela wird heute ein neuer Präsident gewählt. Als Favorit gilt Amtsinhaber Chavez. Er kann auf die Stimmen der Armen hoffen, die er in den vergangenen Jahren mit Öl-Dollars unterstützt hat. Herausforderer Rosales will die Wähler mit "mi negra" ködern - und auch das hat mit Öl zu tun.

Selten klaffen Umfragen so weit auseinander wie im polarisierten, erhitzen Venezuela. 32 Prozentpunkte liegen zwischen den Kandidaten, sagen die einen, nur vier Prozentpunkte Vorsprung des Präsidenten Hugo Chavez ermittelten andere. Dennoch geben sie die Richtung vor: immer führt Chavez, mal mit 45, mal mit 60 Prozent der Stimmen. So wie bei den letzten beiden Wahlen und beim Abwahl-Referendum 2004 .

"Wir sind uns unseres Sieges gewiss"
Er hat sich den Armen verpflichten und ist mit zahlreichen Sozialprogrammen dieser Verpflichtung nachgekommen. Sichtbar in den Armenvierteln und in der UN-Statistik: Der Anteil der Armen, die weniger als 1,60 Euro am Tag zur Verfügung haben, ist innerhalb des letzten gemessenen Jahres von 32 Prozent auf 27,6 Prozent gesunken. Der links-populäre Amtsinhaber geht somit sorglos in die Wahl. "Der Wahlkampf ist zu Ende, unsere Kampagne der Liebe, der Leidenschaft, der Hoffnung, der Festlegung unserer Verpflichtungen", so Chavez. Er fügt hinzu: "Wir sind uns unseres Sieges gewiss."

In dieser Gewissheit teilt der oft großmäulige Hugo Chavez gut gelaunt aus, macht sich noch über den populistischen Wahlkampf seines Herrausforderers Manuel Rosales lustig: "Kommt der andere Kandidat in ein Dorf: Hey, ich werde euch eine Brücke über den Fluss bauen! Aber Kandidat, wir haben keinen Fluss. Na, dann bauen wir auch den, kein Problem!"

"Mi negra" soll Venezolaner reich machen

Manuel Rosales, Einheitskandidat der vorher notorisch zerstrittenen Opposition, versuchte tatsächlich massiv, mit Geschenken Stimmen zu fangen. Der rechte Sozialdemokrat verteilte schwarze Geldkarten aus Plastik, sie sehen aus wie Karten für Bankautomaten. Zärtlicher Name: "mi negra" - meine Schwarze. So einfach sollen sie funktionieren: Jeder Bedürftige kann mit "mi negra" nach Rosales Wahlsieg Monat für Monat seinen persönlichen Anteil am Erlös des "schwarzen Goldes" einkassieren. Je nach Stand des Ölpreises sollen es zwischen 200 und 300 Euro sein.

"Habt ihr schon mi negra?" fragt der Herausforderer Rosales. "Damit werdet ihr zwischen 800.000 und einer Million Bolivar im Monat bekommen. Um damit zu arbeiten. Für die Arbeitslosen, für die Jugendlichen, für die, die studieren oder eine Ausbildung machen. Ich biete den jungen Leuten weder Gewalt noch Gewehre, ich biete ihnen Stipendien, 'meine Schwarze'".

Schwarzgeld sozusagen - statt über Sozialprogramme bar auf die Hand. Damit steht Rosales in schlechter venezolanischer Tradition. Das Land hat so etwas wie eine "Kultur des Verteilens". Seit die Ölquellen Milliarden von Dollar in die Staats-Schatulle sprudeln, gefallen sich die Regierenden abwechselnd in der Rolle der Gierenden und der Gebenden. Zu Zeiten der verfilzten Schein-Demokratie vor 1998, vor Hugo Chavez, blieb das Geld bei Parteifreunden und Wohlhabenden. Mit Chavez und seiner "bolivarianischen Revolution" verdienen seine Getreuen und die große Mehrheit der Venezolaner in den Armenvierteln.

Warum arbeiten? Es gibt doch Öl!
Padre Armando Janssens, gebürtiger Belgier und somit fern solcher Traditionen, beklagt, dass laut Umfragen allein 23 Prozent der Venezolaner behaupten, sie müssten nicht arbeiten, sie hätten doch Öl. "Klar, Erdöl ist das 'Exkrement des Teufels', wie man in Venezuela sagt", meint Padre Armando. "Es bestimmt unser Sein, unser Denken und unser Handeln. Die Leute sind davon überzeugt, dass wir sehr, sehr reich sind. Aber das ist ein Reichtum, der die Wirklichkeit verfälscht. Wie soll man hier Jemandem sagen: 'pflanz doch was im Garten an'? 'Ah, mit all diesem Getier, lass mich damit in Ruhe.' Und er hat auch noch Recht."

Die extrem heftige Auseinandersetzung in Venezuela dreht sich somit im Kern um den Ölreichtum und darum, wer ihn verteilt, wer davon profitiert.